§ 1 Vertragspartner
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen Ihnen und uns, der DePauli AG, Gutenbergstr. 3a, 85748 Garching bei München ausschließlich geltenden Bedingungen. Wir sind Ihr Vertragspartner.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Mit Anklicken des Buttons [Einkauf abschließen] geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme unsererseits dar.
Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Über Waren aus einer Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Ihr Vertragspartner ist die DePauli AG.
§ 3 Lieferzeit - Verzug
Innerhalb Deutschlands liefern wir Ihre Ware innerhalb von sechs Werktagen. Sollten wir die bestellte Ware – etwa auf Grund großer Nachfrage – einmal nicht auf Lager haben, so werden wir Sie über die durch die Nachbestellung entstandene Verzögerung umgehend benachrichtigen. Bei Versand in andere Länder der Europäischen Union und in die Schweiz benötigt der Zusteller in der Regel etwa zwei zusätzliche Werktage. Sofern unser Lieferverzug nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch die DePauli AG – einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – beruht, ist die Schadensersatzhaftung der DePauli AG wegen Lieferverzuges auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
§ 4 Mängelhaftung
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach Ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Wir sind jedoch berechtigt, die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Wir sind verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Die DePauli AG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Sie Schadenersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der DePauli AG – einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen – beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung der DePauli AG auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die DePauli AG haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die DePauli AG nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die DePauli AG haftet auch nach den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Soweit die DePauli AG nicht nach den vorstehenden Sätzen haftet, ist ihre Haftung wegen eines Mangels der Kaufsache ausgeschlossen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
§ 5.1 Zahlungsbedingungen bei Lieferungen an deutsche Lieferadressen
Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte, per Bankeinzug, per Vorkasse oder per Nachnahme.
Hinweis zur Bestellung per Nachnahme:
Wir übernehmen die uns von DHL / Dt. Post in Rechnung gestellten Nachnahmegebühren von € 4,-. Der Zusteller wird bei Übergabe des Paketes an Sie neben dem reinen Rechnungsbetrag eine zusätzliche Gebühr in Höhe von € 2,- verlangen, die von Ihnen getragen wird.
Hinweis zur Bestellung per Bankeinzug:
Bei Bestellungen mit einem Kaufwert von über € 100,- durch Erstbesteller behalten wir uns die Prüfung und Ablehnung der Bestellung vor. Wiederbesteller können ab der zweiten Bestellung auch höhere Beträge per Bankeinzug bezahlen.
§ 5.2 Zahlungsbedingungen bei Lieferungen an außerdeutsche Lieferadressen
Der Kaufpreis wird fällig nach Erhalt der Ware und Rechnung.
Die Zahlung der Ware kann per Kreditkarte, per Vorkasse und bei Kunden mit deutschem Bankkonto auch per Bankeinzug erfolgen.
Die Bezahlung per Nachnahme ist nur nach Rücksprache mit der DePauli AG in Ausnahmefällen bei Übernahme der Kosten durch den Kunden möglich. Die DePauli AG kann die Annahme der Bestellung und dementsprechend die Auslieferung von Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
§ 5.3 Behandlung von Gutscheinen
Bitte beachten Sie, dass Gutscheine zeitlichen und/oder mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen können. Auf solche Beschränkungen weisen wir Sie jeweils im Gutschein-Begleittext deutlich hin. Pro Person und Bestellung kann nur ein Gutschein eingelöst werden. Der Gutschein ist nicht mit weiteren Rabattsystemen (z.B. Payback, Webmiles u.ä.) kombinierbar. Der Gutschein kann nicht für reduzierte Artikel verwendet werden.
Von uns ausgegebene Gutscheine werden nicht bar ausbezahlt oder überwiesen. Auch im Fall einer Bestellung, bei der ein Gutschein auf den Kaufpreis angerechnet wurde und zu der eine oder alle Positionen zurückgegeben (retourniert) wurden, hat der Kunde keinen Anspruch auf Barauszahlung bzw. -überweisung des entsprechenden Gutscheinwertes.
Vielmehr wird in diesem Fall nur der vom Kunden tatsächlich bezahlte Betrag zurückbezahlt, der Gutscheinwert bleibt erhalten und kann bei einer nächsten Bestellung erneut verrechnet werden, sofern der Gutschein zum Bestellzeitpunkt noch gültig ist. Auch in diesem Fall kann pro Bestellung nur ein Gutschein eingelöst werden.
§ 6 Versandkosten und Liefergebiete
Bestellungen über den Online-Shop "LloydStore.de" können wir nur annehmen, wenn die Lieferung der Ware nach Deutschland, Österreich, in die Schweiz oder nach Luxemburg erfolgt. Die Lieferung in diese Länder erfolgt ab einem Bestellwert von 99,90 EUR versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert unter 99,90 EUR wird ein Versandkostenanteil in Höhe von 4,95 EUR berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, können wir Ihnen eine angemessene Nachfrist setzen. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 8 Rückgaberecht
Sie haben ein Rückgaberecht wie folgt:
RÜCKGABEBELEHRUNG
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
DePauli AG
Abt. Retouren
Gutenbergstr. 3a
85748 Garching bei München
Deutschland
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Sofern Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben oder nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in München.
Stand: 26. Juli 2012